[SPD Gemeindeverband Marpingen] Mitgleiderversammlung zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2019

In den vergangenen Tagen haben die SPD-Ortsvereine ihre Gebietslisten für die Kommunalwahl aufgestellt und gewählt. Neben sehr erfahrenen Orts- und Gemeindepolitikern haben wir neue und auch parteilose Personen für unsere Listen gewinnen können. Zusätzlich konnten wir die Listen verjüngen.
Abschließen wird die Aufstellung der Listen eine Delegiertenversammlung zur Wahl der Kandidaten der Bereichsliste für den Gemeinderat.
Wir sind bereit für die Kommunalwahl 2019 und haben den Bürgerinnen und Bürger ein vielfältiges personelles Angebot gemacht. Wir werden Sie daher in den nächsten Wochen und Monaten im Gemeindeboten, auf unserer Facebookseite und auf unserer Homepage ausführlich über unsere kommunalpolitischen Ziele und unsere Kandidaten informieren.

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Neujahrsempfänge der SPD-Ortsvereine

Nicht nur der SPD-Kreisverband hatte am Wochenende zum Neujahrsempfang geladen, sondern auch in unserer Gemeinde fanden viele solche Veranstaltungen statt. So führten auch die Vereinsgemeinschaft Alsweiler, der Vereinsring Berschweiler, der VDK und die Pfarrgemeinde Marpingen usw. Neujahrsempfänge durch.

In Alsweiler hatte die Vereinsgemeinschaft zum Neujahrsempfang eingeladen. Eine rundum gelungene Veranstaltung mit vielfältigem Programm, angenehmem Gesang und Ehrungen von Vereinsmitgliedern, die sich im Vereinsleben besonders verdient gemacht haben. So wurden vom Vereinsgemeinschaftsvorsitzender Rainer Hewer Werner Rauber und Mathilde Schäfer geehrt.

Redner in Alsweiler waren u. a. Ortsvorsteher Theo Neis und Bürgermeister Volker Weber. Theo Neis ging in seinem Vortrag auf die Entwicklung von Alsweiler im vergangenen Jahr ein. Neben interessanten Fakten, wie die aktuelle, leicht rückläufige Bevölkerungsentwicklung lies der Ortsvorsteher auch die vielen Projekte und Maßnahmen, welche in und für Alsweiler durchgeführt wurden Revue passieren. Hier sind zum Beispiel der Umbau des ehemaligen Kindergartens zum schmucken Vereinsheim mit der Anlage von Blühflächen rundherum zu nennen.

Weitere nennenswerte Projekte sind die Umgestaltung des Friedhofes (hier werden Parkplätze und eine Rampe für gehbehinderte Besucher angelegt), die neue Hallenbeleuchtung in der Sporthalle, die Anschaffung neuer Spielgeräte im Rahmen des Spielplatzkonzeptes oder der neue Straßenbelag in der Straße Rechelsberg.

Der Bürgermeister griff einige von Theo Neis genannte Punkte auf und erläuterte die Rahmenbedingungen dieser Investitionen. Er führte aus, dass diese Maßnahmen durchgeführt werden konnten, obwohl sich unsere Gemeinde in einer schwierigen finanziellen Situation befindet. Weiterhin unterstrich Volker Weber die überörtliche Bedeutung des kommunalen Kindergartens, der in unserer Gemeinde einen sehr hohen Stellenwert innehat und ein unersetzlicher Baustein der Kinderbetreuung ist. Nicht fehlen in dieser Aufstellung dürfen die Investitionen in die Ausrüstung der Feuerwehr, so wurde das Budget für die Feuerwehr im Gemeindehaushalt kontinuierlich erhöht.

Zu einen Neujahrsempfang in Berschweiler hatte der Ortsvorsteher und in Personalunion Vereinsringvorsitzende Ingo Recktenwald geladen.

Auch hier gingen Ortsvorsteher und Bürgermeister auf die aktuelle Situation in Berschweiler ein. Hier liegt der Schwerpunkt auf dem Hochwasserschutz. Die Starkregenereignisse 2016 hatten in einigen Häusern erhebliche Schäden verursacht. Hier hat die Gemeindeverwaltung zusammen mit der HTW ein schlüssiges Konzept zur Vermeidung von Hochwasserschäden erarbeitet, damit solche Starkregenereignisse in Zukunft keine solchen Schäden mehr nach sich ziehen. Gemeindeverwaltung und Bürgermeister befinden sich in dieser Gelegenheit in Gesprächen mit dem Umweltministerium,um Fördermittel für die rund 600.000 € teurere Maßnahme zu akquirieren.

Weitere positive Entwicklungen und Investitionen in Berschweiler waren die Unterstützung des Fussballvereines bei der Sanierung des Sportplatzes. Ebenfalls vom Spielplatzkonzept profitieren konnte das Umfeld des Dorfgemeinschaftshaus, hier wurden neue Spielgeräte aufgestellt. Aber auch das Dorfgemeinschaftshaus selbst soll profitieren und notwendige Reparaturen und Erneuerungen durchgeführt werden.

Neujahrsempfang der SPD

Am Sonntagvormittag fand der diesjährige Neujahrsempfang der SPD des Kreis St. Wendel statt!
SPD-Bürgermeisterkandidat für die Gemeinde Nohfelden, Christian Barth, begrüßte die zahlreichen Genossinnen und Genossen, aber auch viele interessierte Besucherinnen und Besucher in der vollen Köhlerhalle in Walhausen.
Unser Kreisvorsitzende Magnus Jung ging in seiner Rede auf viele wichtige Punkte und Erfolge der SPD in Bund und Land ein, zum Beispiel die wiederhergestellte Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, Mieterschutz, steuerliche Entlastungen für Familien und das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit uvm.
In die gleiche Kerbe schlug auch unsere Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. In ihrer leidenschaftlichen Rede schwor sie die Genossinnen und Genossen ein für das Wahljahr 2019. Inhaltlich schlug sie den Bogen von der Kommunalpolitik bis hin zur Europapolitik.
Die Erfolge der Saar-SPD im Land können sich sehen lassen, so wurde mit dem Saarland-Pakt ein Meilenstein bei der Entlastung der Kommunen und von Familien mit kleinen Kindern erreicht. Neben der Übernahme der Hälfte der kommunalen Kassenkredite hat die SPD hier weitere Investitionen in die Kommunen und eine Halbierung der Kita-Beiträge bis 2022 durchgesetzt!
Ein gelungener Auftakt in das wichtige Wahljahr 2019, in dem neben Kommunal- und Europawahl auch viele Bürgermeister im Saarland gewähnt werden!

 

SPD-Kreisvorstand gründet Kommission für zukunftsfähigen ÖPNV

Der neu gewählte Kreisvorstand der SPD im Landkreis St. Wendel, unter dem Vorsitz von Dr. Magnus Jung, hat in seiner konstituierenden Sitzung eine Kommission gegründet, die sich zum Ziel gesetzt hat, Lösungsvorschläge und Ideen zu sammeln, um den öffentlichen Personennahverkehr in Saarland zukunftsfähiger, günstiger und attraktiver zu machen.
Hierbei gilt es, sich mit Experten, Beteiligten und Beschäftigten des ÖPVN auszutauschen und konstruktive Handlungsoptionen zu erarbeiten.
Leiten wird die Kommission unser Gemeindeverbandsvorsitzender Volker Weber, der sich bereits in seiner Zeit als Kreistagsmitglied von 2009 bis 2016 im Kreisausschuss Öffentlicher Personennahverkehr diesem Thema gewidmet hatte.
Darüber hinaus hatte er sich nach seinem Amtsantritt als Bürgermeister federführend für eine Vergünstigung des Seniorentickets eingesetzt, da dafür im neuen Wabensystem des saarVV ein westlich höherer Preis gezahlt werden muss, als es vorher mit der Marpinger Schees der Fall war.
Hier konnte zusammen mit dem Landrat eine Lösung gefunden werden: Käufer des Seniorentickets im Landkreis St. Wendel können sich seit Einführung eines 50-prozentigen Rabattes in vielen Rathäusern und im Landratsamt im gleichen Monat die Hälfte des Kaufpreises erstatten lassen.
Dies war ein Schritt in die richtige Richtung, dennoch ist dieses Prozedere unbestritten etwas umständlich. Daher gilt es für die Zukunft bessere und handfeste Lösungen zu kreieren, die den ÖPNV dauerhaft attraktiver und günstiger machen.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/stwendel/spd-kommission-will-oepnv-verbessern_aid-34635875

https://wndn.de/spd-im-kreis-st-wendel-gruendet-kommission-zum-thema-oepnv/

Kunstrasenplatz Berschweiler eröffnet!

Am Wochenende fanden das erste Mal Fußballspiele auf dem neuen Kunstrasenplatz in Berschweiler statt.

Hier hat die Gemeinde 50.000 Euro investiert und den VFB Berschweiler bei dieser Maßnahme unterstützt. Dadurch konnten auch zusätzliche Landesmittel der Sportplanungskommision und des Innenministeriums fließen.

Auf diese Weise wurde auch 2016 die Erneuerung des Kunstrasenplatzes in Alsweiler ermöglicht.

Selbstverständlich wurde darauf geachtet, dass alle Sportvereine aus allen vier Ortsteilen von diesen Förderungen in gleichem Maße profitieren.

Zum Beispiel wurde in Urexweiler die Förderung zur Erhaltung der Vereinsgaststätte durch Mietenübernahme genutzt. Somit kann jeder Verein nach eigenen individuellen Bedürfnissen diese Förderungen verwenden.

Wir werden auch weiterhin die Sportvereine bei dem Erhalt ihrer Sportstätten und Infrastruktur gerne unterstützen!

Saarlandpakt

Saarland-Pakt: Schuldenübernahme, neue Investitionen und Senkung der Kita-Beiträge!
Der „Saarland-Pakt“, den die Landesregierung am Samstag beschlossen hat ist ein wichtiges und deutliches Signal zur Verbesserung der finanziellen Situation der hochverschuldeten saarländischen Kommunen.
Diese Vereinbarung hat eine sehr deutliche sozialdemokratische Handschrift. Große Teile des SPD-Konzepts zur Entlastung der Kommunen, welches die SPD vor ein paar Monaten vorstellte (Kommunal-Pakt Plus) wurden weitestgehend übernommen. Der SPD war es wichtig, für die Kommunen weitere Investitionsspielräume zu eröffnen und Familien durch eine deutliche Reduzierung der Kita-Beiträge zu entlasten.
Schuldenübernahme: Zwischen SPD und CDU wurde vereinbart, dass das Land von den Kommunen Schulden in Höhe von einer Milliarde Euro übernimmt, dies entspricht in etwa der Hälfte aller Kassenkredite. Land und Kommunen verpflichten sich, diese Schulden in einem Zeitraum von 45 Jahren abzubauen.
Investitionen: Da die Kommunen aber dennoch Geld für wichtige Projekte, laufende Kosten und Investitionen benötigen, wird den saarländischen Städten und Gemeinden ab 2020 jährliche 20 Millionen Euro an Investitionsmitteln zur Verfügung gestellt.
Halbierung der Kita-Beiträge: Eine spürbare Entlastung für Familien mit kleinen Kindern wurde vereinbart, denn die Elternbeiträge werden schrittweise bis 2022 halbiert. Momentan müssen Eltern von Gesetzes wegen 25 Prozent der Personalkosten der Kitas übernehmen. Bis 2022 wird dieser Anteil auf 12,5 Prozent sinken.
Der SPD Gemeindeverband begrüßt dieses Maßnahmenpaket sehr. Wir verbinden damit die Hoffnung, in Zukunft den Weg der Sanierung der Finanzen weitergehen zu können und das unsere Gemeinde bei gleichzeitig verbessertem Investitionsspielraum ein Ort hoher Lebensqualität bleibt.