Saarlandpakt

Saarland-Pakt: Schuldenübernahme, neue Investitionen und Senkung der Kita-Beiträge!
Der „Saarland-Pakt“, den die Landesregierung am Samstag beschlossen hat ist ein wichtiges und deutliches Signal zur Verbesserung der finanziellen Situation der hochverschuldeten saarländischen Kommunen.
Diese Vereinbarung hat eine sehr deutliche sozialdemokratische Handschrift. Große Teile des SPD-Konzepts zur Entlastung der Kommunen, welches die SPD vor ein paar Monaten vorstellte (Kommunal-Pakt Plus) wurden weitestgehend übernommen. Der SPD war es wichtig, für die Kommunen weitere Investitionsspielräume zu eröffnen und Familien durch eine deutliche Reduzierung der Kita-Beiträge zu entlasten.
Schuldenübernahme: Zwischen SPD und CDU wurde vereinbart, dass das Land von den Kommunen Schulden in Höhe von einer Milliarde Euro übernimmt, dies entspricht in etwa der Hälfte aller Kassenkredite. Land und Kommunen verpflichten sich, diese Schulden in einem Zeitraum von 45 Jahren abzubauen.
Investitionen: Da die Kommunen aber dennoch Geld für wichtige Projekte, laufende Kosten und Investitionen benötigen, wird den saarländischen Städten und Gemeinden ab 2020 jährliche 20 Millionen Euro an Investitionsmitteln zur Verfügung gestellt.
Halbierung der Kita-Beiträge: Eine spürbare Entlastung für Familien mit kleinen Kindern wurde vereinbart, denn die Elternbeiträge werden schrittweise bis 2022 halbiert. Momentan müssen Eltern von Gesetzes wegen 25 Prozent der Personalkosten der Kitas übernehmen. Bis 2022 wird dieser Anteil auf 12,5 Prozent sinken.
Der SPD Gemeindeverband begrüßt dieses Maßnahmenpaket sehr. Wir verbinden damit die Hoffnung, in Zukunft den Weg der Sanierung der Finanzen weitergehen zu können und das unsere Gemeinde bei gleichzeitig verbessertem Investitionsspielraum ein Ort hoher Lebensqualität bleibt.

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[SPD Gemeindeverband Marpingen] Bücherbaum in Urexweiler ist fertig

Der Bücherbaum am alten Markt in Urexweiler ist fertig! Eine tolle Aktion unserer Urexweiler Genossinnen und Genossen, das Resultat kann sich sehen lassen!

Bücherbäume sind mittlerweile eine gern gesehene Attraktion und ein wunderbares Mittel, um gelesene Bücher zu spenden oder auch selbst welche auszuleihen. Wie man sehen kann, ist dieser bereits gut gefüllt, wir laden daher herzlich zum spenden und tauschen ein. Die Betreuung des Bücherbaumes erfolgt durch die SPD Urexweiler.

[SPD Gemeindeverband Marpingen] Klausurtagung der SPD der Gemeinde Marpingen

Von Freitag bis Samstag fand die Klausurtagung der SPD aus der Gemeinde Marpingen im Hotel Merker in Bosen statt.

Hier bereiteten wir uns mit vielen engagierten Genossinnen und Genossen auf die kommende Kommunalwahl 2019 vor.

Es wurde viel konstruktiv diskutiert, Schwerpunkte für die kommunale Politik gesetzt und Ideen und Lösungen für die Herausforderungen der nächsten Jahre festgehalten.

Bürgermeister Weber ließ in seiner Präsentation aber auch die erfolgreich umgesetzten Projekte der letzten Jahre Revue passieren. Auch um diese erfolgreiche Politik weiter fortzusetzen, werden wir den Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Monaten unsere Ideen und Perspektiven vorstellen und dafür werben, uns bei der Kommunalwahl 2019 zu unterstützen.

Die Bürgerinnen und Bürger haben bei der Bürgermeisterwahl 2016 unserem Kandidaten Volker Weber mit einem starken Votum das Vertrauen ausgesprochen und die Grundlage für die positive Entwicklung der letzten Jahre gelegt.

Genauso wichtig ist jedoch auch eine breite und solide Unterstützung durch eigene Mehrheiten in den Ortsräten und dem Gemeinderat.

Auch wenn die Wahrnehmung der SPD auf Bundesebene im Moment sicher nicht ideal ist, in unserer Gemeinde ist die SPD die politische Heimat vieler engagierter, motivierter und bestens qualifizierter Genossinnen und Genossen, die ihr Ehrenamt mit viel Herzblut ausüben.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortsräte und den Gemeinderat werden wir in den nächsten Monaten vorstellen.   

[SPD Ortsverein Marpingen] Sommerfest der SPD Marpingen!

Am vergangenen Samstag lud der SPD Ortsverein Marpingen zum Sommerfest ein. Im Innenhof des AWO Seniorenzentrums wurde sich in angenehmer Atmosphäre in geselliger Runde ausgetauscht, auch für das leibliche Wohl war bestens gesorgt.

Schön, dass zahlreiche Genossinnen und Genossen aus allen Ortsteilen dabei waren und den Gemeinschaftssinn hoch gehalten haben.

[SPD Kreisverband St. Wendel] Mitgliedervollversammlung „Erneuerung in Verantwortung“

Am Mittwoch fand unter dem Motto „Erneuerung in Verantwortung“ eine Mitgliedervollversammlung des SPD-Kreisverbandes St. Wendel im Landhotel Rauber in Oberthal statt. Kreisvorsitzender Magnus Jung und Generalsekretär Christian Petry begrüßten die Mitglieder und führten durch die Veranstaltung. Im Hinblick auf die kommende Europawahl hielt Christian Petry ein schönes Plädoyer für ein starkes und vereintes Europa.

Zuerst stand die Wahl eines Delegierten sowie eines Vertreters für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl statt. Als Delegierter der SPD Saar wurde unser Gemeindeverbandsvorsitzender Volker Weber gewählt, Ersatzdelegierter wurde Till Hanauer.

Weiterhin stand eine Vorstellung der drei Ratschlags-Kommissionen zu den Themen Programmatische Perspektiven, zur Satzung und zur Parteireform durch Torsten Lang und Cornelia Hoffmann-Bethscheider auf dem Programm. Aber es wurde sich auch mit den Mitgliedern ausgetauscht und diskutiert. An den Flipcharts wurde viele Anregungen und Ideen der Mitglieder gesammelt und aufgenommen.

ADAC Rallye Deutschland in unserer Gemeinde ein toller Erfolg!

Am Samstag fand mit dem dritten Durchgang zur ADAC Rallye Deutschland ein sportliches Großereignis in unserer Gemeinde statt. In und um Urexweiler und Marpingen kamen viele motorsportbegeisterte Fans auf ihre Kosten.

Um ein solches Großereignis zu stemmen bedarf es jedoch großes Engagement von unzähligen Helferinnen und Helfern, deshalb haben wir uns als SPD natürlich auch gerne beteiligt und eingebracht.

Wir ziehen den Hut vor den vielen Freiwilligen der Marpinger und Urexweiler Vereine, die sich entweder um die Bewirtung der vielen Gäste gekümmert haben, als Streckenposten für Sicherheit oder als Einweiser für Ordnung und einen reibungslosen Ablauf gesorgt haben.

Ein Dankeschön haben auch die Landwirte verdient, die ihre Flächen rund um die Strecke als Zuschauerpunkte und Parkplätze zur Verfügung gestellt und damit einen wichtigen Teil beigetragen haben.

Einen wesentlichen Beitrag zum Erfolg dieser Großveranstaltung haben die hauptamtlichen Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung durch monatelange Planungen und Vorbereitungen geleistet, ebenso mit ihren Diensten am Samstag vor Ort, an dieser Stelle hier auch ein dickes Lob!

Dank gilt natürlich auch dem Veranstalter ADAC und den übrigen an der Planung und Durchführung beteiligten Behörden und der Polizei.

Fazit: Eine wunderbare Veranstaltung, bei der sich unsere Gemeinde von der besten Seite gezeigt hat und viele Vereine von den Einnahmen durch diese tolle Motorsportveranstaltung profitieren konnten!

Unterwegs auf der Kirmes mit Anke Rehlinger

Bei bestem Wetter und hervorragender Stimmung besuchten wir am Sonntag mit der SPD-Landesvorsitzenden, stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger die Marpinger Kirmes.

Anke Rehlinger war der Einladung von Bürgermeister Volker Weber gefolgt und gesellte sich mit vielen Genossinnen und Genossen aus unserer Gemeinde unter die Besucher.

Nach einem ausgiebigen Rundgang über die gut besuchte Kirmes und den Markt ging es zum krönenden Abschluss zur Klosterschänke, wo ebenfalls Live-Musik und munteres Treiben auf uns wartete.