Mit Bürgermeister Werner Laub und den anderen Kandidaten aus den Ortsteilen Urexweiler, Alsweiler und Berschweiler bitten wir um Ihr Vertrauen am 07. Juni 2009. Wir stehen für eine neue und sozialere Politik. Wir sind stark, besser und sozial!
Monat: April 2009
Gemeindeverband – Irrungen und Wirrungen der CDU Urexweiler – Demokratie mal anders!
Die SPD Marpingen wundert sich über die staatstheoretischen Belehrungen von dem Vorsitzenden der CDU Urexweiler. Peter Keßler. Denn eigentlich haben sich die Fraktionen einen Ehrenkodex auferlegt 6-8 Wochen vor der Wahl keine politischen Texte (in diesem Falle Angriffe) mehr zu veröffentlichen. Er als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Gemeinderat müsste dies wissen, vor allem weil in der letzten Gemeinderatssitzung der Bürgermeister nochmals auf diese Regelung aufmerksam machte.
Hieran sieht man mal wieder, dass die CDU sich an keinerlei Regeln halten will. In der Vergangenheit wurden oft vorherige Absprachen zwischen den Fraktionen oder diverse andere Dinge einfach als null und nichtig erklärt.
So liebe CDU und lieber Hr. Keßler macht man bestimmt auch keine Politik. Dieses Verhalten trägt viel mehr zur Politikverdrossenheit bei, als die freie Meinungsäußerung des Ortsvorsteherkandidaten der SPD Urexweiler, von dem man im Übrigen so was eigentlich erwartet. Deshalb würden wir abschließend sagen, die CDU hat unsere Demokratie nach 60 Jahren immer noch nicht richtig verstanden… Schade drum! Es geht in der Demokratie nämlich um Meinungsäußerung und diese führt nicht zur Politikverdrossenheit.
„Wer nicht mal weiß wer bei dem politischen Mitbewerber Vorsitzender ist und wer nicht sollte besser wirklich in die lokale politische Nachhilfe gehen!, so Volker Weber zu den Beschuldigungen.
Europawahlkampf eröffnet
Letzte Woche wurde beim Besuch von Sigmar Gabriel offiziell der Europawahlkampf von Jo Leinen gestartet. An dem Tag stellte Jo Leinen sein „Junges Team“ und sein Wahlkampfmobil vor.
Auch die Marpinger Jusos unterstützen unseren EU-Abgeordneten bei der Wahl.
Saarlandtrend – SPD gewinnt!
Die SPD Saar kämpft um Platz Eins. Nachdem wir die Linkspartei mehr als deutlich hinter uns gelassen haben, knöpfen wir uns jetzt Müller und die CDU vor. Der Bruchpilot Müller ist auf dem Abflug. Die CDU stürzt immer weiter ab und hat kommt selbst mit der FDP noch nicht mal in die Nähe einer Regierungsmehrheit. Die Menschen im Saarland wollen den Wechsel. Die Saarländer wollen einen neuen Mann in der Staatskanzlei. Es ist Zeit für Gute Arbeit, Faire Chancen und Neue Energie. Es ist Zeit für eine sozialdemokratisch-geführte Regierung. Die Menschen wollen eine Politik gegen Bildungsmurks und für Arbeitsplätze. Für die SPD geht es aufwärts – und das wird so weitergehen. Wir haben noch viel Potential nach oben. Das ist das Ergebnis harter, ehrlicher Arbeit. Diese Arbeit werden wir geschlossen und entschlossen in den kommenden Wochen fortsetzen. Unser Wahlkampf kommt an. Dabei haben wir gerade erst angefangen. Wir werden gewinnen. Wir machen’s. Noch 129 Tage.
Mehr Infos:
SPD setzt sich für Discobus ein – Gleichbehandlung der Gemeinden gefordert
Der Kreistagskandidat Volker Weber (SPD) spricht sich für das Einsetzen eines Discobusses im Kreis St. Wendel aus. In der jetzigen Diskussion stehen zwei Varianten. Eine davon basiert auf so genannten Sammeltaxen. Diese können zu bestimmten Uhrzeiten ab einem gewissen Knotenpunkt geordert werden. Die andere zu bevorzugende Variante wäre ein Einsatz neuer Nachtlinien, die die Zeit zwischen ein Uhr und fünf Uhr morgens überbrücken. „Ein Einsatz zusätzlicher Busse in dieser Zeit begrüßen wir ausdrücklich. Es muss darauf geachtet werden, dass es allen Jugendlichen im Landkreis möglich ist, nach Hause zu kommen.“ Zurzeit ist eine extreme Ungleichbehandlung einzelner Gemeinden mit dem ÖPNV nachts festzustellen. Dies ist zu beheben. Es sollte ein Versuchszeitraum festlegt werden, an dem man Anhand der Fahrgastzahlen den Erfolg messen kann.
Der Kreistag beschäftigt sich in der nächsten Sitzung des Werksausschusses mit diesem Thema. Die RSW prüft die beiden Konzepte und stellt einzelne Bausteine unter der Beachtung der Finanzierbarkeit vor.
SPD Marpingen reicht zwei Anträge im Gemeinderat ein
- Antrag: Planungsvergabe zur energetischen und isolierenden Sanierung des jetzigen Kommunalen Kindergartens und späteren Vereinshaus.
Die SPD Marpingen beantragte im Rahmen des Konjunkturpaketes dieses Gebäude nach dem Umzug des Kommunalen Kindergartens nach Alsweiler zum Vereinshaus umzufunktionieren. In der letzten Bauausschusssitzung machte der Planer uns klar, dass ein Umzug nicht vor 2011 stattfinden könne. Hier sieht die SPD dringenden Handlungsbedarf. Denn aus dem Konjunkturpaket II sollten Mittel für das neue Vereinshaus fließen. Da diese Gelder aber nur bis 2010 abgerufen werden können muss eine Trennung zwischen Außensanierung und Innenumbau in der Planung und Durchführung beschlossen werden.
Weiterlesen „SPD Marpingen reicht zwei Anträge im Gemeinderat ein“
Frohe Ostern und schöne Ferien!
SPD Gemeindeverband Marpingen 