[GR-Fraktion] Diskussionen um den Haushalt 2010

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den letzten Wochen lesen Sie viel über den Haushalt 2010. Vieles was dort beschrieben wird ist zum Teil reine Stimmungsmache gegen die Mehrheitsfraktionen. In den letzten Wochen haben wir uns als SPD bewusst zurückgehalten und eher verhalten auf die Anschuldigungen in den Marpinger Nachrichten reagiert.
Nur jetzt, wo sich alles scheinbar etwas beruhigt hat, wollen wir unsere Sicht der Dinge darlegen um endlich auch einen Schlussstrich unter diese Miesmacherei zu setzen.

Die SPD hat mit den beiden anderen Parteien im Gemeinderat (Linke, Grüne) einen überaus herausfordernden Haushalt beschlossen. Es ist richtig, dass man unterschiedliche Schwerpunkte setzen kann, aber wir finden die angegebenen Maßnahmen für das Jahr 2010 und das Jahr 2011 für angemessen und richtig.
Die CDU-Fraktion, allen voran Peter Kessler, stellt ihren besonderen „Sparwillen“ in den Vordergrund, den sie bei der SPD vermissen. Dazu kann ich nur folgendes sagen: Es ist kein sparen, wenn ich 80.000€ von einem wichtigen und notwendigen Projekt abziehe und es in andere kleinere Projekte investiere. Dies ist einfach eine Umschichtung von Geldern und kein „sparen“. Wenn das nämlich die Auffassung der CDU von Geld sparen ist, dann wundert es mich wirklich nicht, dass ihre Landesregierung der Schuldenbremse zugestimmt hat.
Und es ist schlicht weg falsch zu behaupten, dass wenn wir 80.000 Euro beim Schulturnhallenprojekt weggenommen hätten die Bauarbeiten nicht ins Stocken gerieten. Da innerhalb des Zeitplanes nicht absehbar ist, wann was genau zu welcher Zeit benötigt wird, sah die SPD sich dazu gezwungen dem Projekt das nötige Geld zur Verfügung zu stellen damit keine Verzögerung eintreten kann. Denn eins ist klar: Eine Verzögerung bei dem Projekt Kinderhaus bedeutet eine immer weiter nach hinten verschobene Möglichkeit den Marpinger Vereinen das Vereinshaus zur Verfügung zu stellen.
Wir können als SPD ja verstehen, dass die CDU etwas erregt darüber ist, dass sie seit Jahren einen Kulturhaus-Neubau für etliche 100.000 Euros fordern und nicht realisieren konnten. Wir aber als SPD zeitnah dafür sorgen, dass die Vereine ein ordentliches Zuhause zum Proben erhalten.
Es wurde lang und breit über alle möglichen Maßnahmen und Projekte berichtet. Ich denke wir haben als SPD mit den Grünen und den Linken einen für die Gemeinde wichtigen Haushalt beschlossen. Es ist ein Haushalt der unsere Gemeinde attraktiv und wettbewerbsfähig für die Zukunft macht. Denn in den nächsten Jahren muss jede Kommune um seine Bürgerinnen und Bürger werben mit immer weniger finanziellen Mitteln. Wir wollen, das Marpingen eine Zukunft hat, deshalb haben wir uns für die Kinderbetreuungsangebote, das Schullandheim in Berschweiler, den Rathausumbau und die stückweisen Ortskernsanierungen entschieden!

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