Monat: Juli 2010

Familienwanderung war ein voller Erfolg

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Am letzten Sonntag ging der SPD Gemeindeverband Marpingen auf Wanderschaft. Viele Freunde der SPD und unsere Genossinnen und Genossen wanderten mit. In kleinen Gruppen wurde je nach Möglichkeiten gewandert. Eine kleine Gruppe wanderte einen Teil des Biberpfades entlang an den Windrädern durch die Schlucht um letztlich im Engstereck in Berschweiler rauszukommen. Knapp 2 ½ Stunden dauerte die Tour. Weiterlesen „Familienwanderung war ein voller Erfolg“ →

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[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: „EU-Kohlepläne sind saarlandfeindlich – Oettingers Abwesenheit ein Unding“

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Als „saarlandfeindlich“ kritisiert SPD-Landeschef Heiko Maas die Pläne der EU-Kommission, die Kohlesubventionen in Deutschland ab 2014 verbieten zu wollen. Maas appellierte an die saarländische Landesregierung sowie an die Bundesregierung, sich mit aller Kraft gegen die EU-Pläne zu stemmen. Die EU-Kommission hatte entschieden, die Kohlesubventionierung schon 2014 und damit vier Jahre früher als von Deutschland geplant auslaufen zu lassen.

Maas kritisierte insbesondere den deutschen EU-Kommissar Oettinger, der in der entscheidenden EU-Sitzung durch Abwesenheit glänzte. Maas: „Es ist ein Unding, wenn ein deutscher EU-Kommissar nicht die deutschen Interessen vertritt, sondern bei einer entscheidenden Besprechung einfach nicht anwesend ist. Oettinger ist seiner Aufgabe offenbar nicht gewachsen.“ Weiterlesen „[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: „EU-Kohlepläne sind saarlandfeindlich – Oettingers Abwesenheit ein Unding““ →

[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: Gratulation an Hannelore Kraft

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SPD-Landeschef Heiko Maas hat der neuen Ministerpräsident von NRW, Hannelore Kraft, zu ihrer Wahl gratuliert.

Heiko Maas:

„Ich gratuliere Hannelore Kraft herzlich zu ihrer Wahl als Ministerpräsidentin und Regierungschefin von NRW. Hannelore Kraft ist die richtige Frau für dieses Amt. NRW hat jetzt die Chance auf einen echten Politikwechsel.

Die neue rote-grüne Regierung von NRW steht für eine sozial gerechte und nachhaltige Politik. Damit wird dem Wählerwillen Rechnung getragen. Die neue NRW-Regierung ist damit auch das kraftvolle Kontrastprogramm zur zerstrittenen schwarz-gelben Regierungskoalition in Berlin und der unsozialen Merkel-Westerwelle-Politik. Jetzt gilt es, die unsoziale schwarz-gelbe Politik im Bundesrat zu stoppen und sozialdemokratische Inhalte durchzusetzen.

Das Modell NRW, das auf Kooperation statt auf Konfrontation mit anderen Parteien angelegt ist, bedeutet auch: Inhalte werden in Zukunft viel stärker in den Vordergrund rücken als das reine politische Lagerdenken. Das ist auch eine Chance für die parlamentarische Demokratie.“