Nikolausmarkt 2010

Der Nikolausmarkt findet in diesem Jahr am 1. Advent Wochenende 27.- und 28.11.2010 auf dem Marktplatz in Marpingen statt.Hierfür benötigen wir, wie jedes Jahr, auch wieder fleißige Helfer. Es wäre schön, wenn dieses Jahr wieder einige Plätzchen spenden würden und/oder einen Dienst am Stand übernehmen könnten. Wir brauchen ebenfalls zum Aufbau unseres Standes am 26.11.2010 tatkräftige Unterstützung unserer Mitglieder. Aufbau erfolgt ab 16:00 Uhr am Marktplatz. Bereits am 25.11.2010 wird ab 16:30 Uhr der Stand in der Ringelgasse auf den Hänger geladen. Der Abbau des Standes erfolgt montags ab 16:30 Uhr . Bitte helft mit und meldet euch bei Volker Weber unter 0175 36 40 954.

Daniel Recktenwald
Pressereferent

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Alexander Astapczyk in den Landesvorstand der ASJ gewählt

Der Schriftführer des SPD Ortsvereins und Juso-Gemeindeverbandsvorsitzende Alexander Astapczyk (18), ist auf der letzten Versammlung  zum Beisitzer in die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen“ gewählt worden. Somit hat die SPD Marpingen einen weiteren jungen Kandidaten nun im Bereich der Landes-SPD in einem wichtigen und interessanten Gremium. „Wir wünschen Alexander alles Gute für seine Arbeit bei der ASJ und hoffen, dass er viele gute Kontakte auch für den Ortsverein und seine berufliche Zukunft knüpfen kann und den ein oder anderen Einblick ins juristische Geschehen bekommt“, so Volker Weber.

Auch aus Sicht des Kreisverbands St. Wendel sind wir ebenfalls gut vertreten, denn Torsten Lang bleibt Landesvorsitzender der ‚Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen‘ (ASJ) in der SPD-Saar. Auf ihrer Landeskonferenz bestätigten die SPD-Juristen den 36-jährigen Verwaltungsjuristen und stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden aus St. Wendel einstimmig für weitere 2 Jahre an der Spitze ihrer Arbeitsgemeinschaft.
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[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: „Maas rechnet mit baldigem Müller – Abgang – Prinzip (Hauptsache weg)“

Der Vorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas, rechnet damit, dass Peter Müller nicht mehr lange Ministerpräsident des Saarlandes bleiben wird. Maas: „Die in diesen Tagen aufgetauchten Gerüchte, Müller wolle auf die nächste freiwerdende Richterstelle beim Bundesverfassungsgericht wechseln, sind nicht neu.“ Schon während der Großen Koalition zwischen CDU und SPD sei dies auf bundespolitischer Ebene intern ein Thema gewesen. Weiterlesen

[PM-Landtagsfraktion] Reinhold Jost: „CDU fällt Bergleuten in den Rücken“

Mit scharfer Kritik an der CDU reagiert die SPD Saar auf die Weigerung der Christdemokraten, sich im Bundestag hinter einen SPD-Antrag zur Sicherung der Kohlebeihilfen bis 2018 zu stellen. Die CDU hatte am Donnerstag im Bundestag gegen einen entsprechenden Antrag der SPD gestimmt, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, die EU-Pläne zur vorzeitigen Kappung der Kohlebeihilfen abzulehnen.

SPD-Generalsekretär Reinhold Jost: „Die CDU fällt den Bergleuten in den Rücken. Damit verlässt die CDU den parteiübergreifenden Konsens, dass die Kohlebeihilfen bis 2018 laufen müssen, um die Sozialverträglichkeit zu sichern. Die saarländischen CDU-Abgeordneten haben sich gegen die saarländischen Bergleute gestellt. Müller muss jetzt erklären auf welcher Seite er steht – oder ob er seinen Laden nicht mehr im Griff hat. Fakt ist: Kommen die EU-Pläne zum Zuge, wären betriebsbedingte Kündigungen unausweichlich. Das wäre ein nicht hinnehmbarer Wortbruch gegenüber den saarländischen Bergleuten. Die EU-Pläne müssen gestoppt werden. Sollte sich die EU mit ihrem saarland-feindlichen Plan durchsetzen, trägt vor allem auch die CDU dafür die Verantwortung: Der zuständige deutsche EU-Kommissar Oettinger fehlte bei den entscheidenden Abstimmungsprozessen in der Kommission. Und Angela Merkel lässt es zu, dass die Steinkohlevereinbarung aus dem Jahr 2007 von den eigenen Reihen ausgehöhlt wird.“

Artikel aus der SZ vom 08.10.2010, Lokalteil WND Seite C1

Artikel der Saarbrücker Zeitung; Lokalteil WND C 1, 08.10.2010Die ausführliche Stellungnahme finden Sie einen Artikel unterhalb dieses Posts. Einfach ein wenig nach unten scrollen und schon haben Sie die komplette Stellungnahme der SPD Fraktion zum Lesen auf unserer Homepage.

[GR-Fraktion] Müllgebühren als Vorwand für Bürgermeisterschelte von Seiten der CDU

Mit Verwunderung stellte die SPD fest, dass Peter Keßler die Gebührenreform des EVS sauer aufstößt. Primär stellt sich für die SPD Fraktion im Rat aber die Frage, welchen Zweck hat die Pressemitteilung der CDU Marpingen? Es scheint hier nicht das neue Gebührensystem zu sein, sondern eine Bürgermeisterschelte, die dem Oppositionspolitiker unter den Nägeln brannte.

Die Gebührenänderung als Vorwand zu nutzen findet die SPD-Fraktion als reine Stimmungsmache.
Die Kritik, dass der Bürgermeister Informationen bewusst hinter dem Berg gehalten hat kann man nur als haltlos bezeichnen. Schaut man sich die Zeitleiste an, wie die Informationen eintrafen und geflossen sind erkennt jeder Mensch, dass ein früheres Informieren nicht möglich war, außer man hätte die 33 Ratsmitglieder zu einer Dringlichkeitssitzung für einen Informationspunkt eingeladen.

Zu den Tatsachen:

Am 08.09. tagte bereits der Gemeinderat Marpingen. Die Information an die Bürgermeister von Seiten des EVS traf am 24.09. ein. Am 30.09. tagte der Hauptausschuss, in dem der Bürgermeister auch die Mitglieder über das neue Gebührenmodell unterrichtete. Einen Tag darauf tagte dann der EVS mit den Bürgermeistern um die neue Gebührenordnung zu beschließen.

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