[Gemeinderatsfraktion] Klares Foulspiel der CDU-Fraktion

Die Fairness im Marpinger Gemeinderat lässt leider von Seiten der CDU und vor allem von deren Vorsitzenden Peter Kessler schwer zu wünschen übrig. Die SPD hat sich entschieden die Sitzung nicht platzen zu lassen, obwohl sie wusste, dass nicht alle Ratsmitglieder der Fraktionsgemeinschaft aus SPD, LINKE und Grüne anwesend sind. Wir sehen uns in der Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger einen reibungslosen Ablauf für alle Maßnahmen (Bauanträge, Fristen bei Baumaßnahmen usw.) zu gewährleisten – fernab von irgendwelchen Mehrheiten. Weiterlesen „[Gemeinderatsfraktion] Klares Foulspiel der CDU-Fraktion“

[Gemeinderatsfraktion] Müllgebühren und Windelsack

Wieder auf der Tagesordnung stand das Thema Müllgebühren des EVS. Mittlerweile haben alle Haushalte das Informationsheftchen des EVS erhalten und können ableiten, was die neue Tarifstruktur bedeutet.
Die SPD Fraktion findet wie die CDU (hier herrscht Konsens), dass gerade die Haushalte entlastet werden müssen in denen pflegebedürftige Personen leben und Familien mit Kindern. Nur mit einem einfachen Beistellsack, von der CDU auch noch Windelsack genannt, ist es unserer Meinung nach nicht getan. Dieser Sack, so sieht es die SPD im Rat, produziert mindestens drei Probleme: Weiterlesen „[Gemeinderatsfraktion] Müllgebühren und Windelsack“

[Gemeinderatsfraktion] Vereinshaus Marpingen

In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde auch wieder, wie in den Marpinger Nachrichten, von Seiten der CDU der Umbau des Vereinshauses in Frage gestellt. Wir als SPD betonen nochmals, dass wir weiterhin mit dem Bürgermeister hinter diesem Projekt stehen. Wir werden nachdem der Kindergarten nach Alsweiler umgezogen ist einen Innenumbau vornehmen müssen. Hierzu ist es dringend erforderlich einen Runden Tisch mit den betreffenden Vereinen zu gründen um gegenseitig die Vorstellungen und die Machbarkeiten auszutauschen. Weiterlesen „[Gemeinderatsfraktion] Vereinshaus Marpingen“