[SPD-Gemeinderatsfraktion]: Haushalt 2011 – Einigkeit im Marpinger Gemeinderat

In der vergangen Gemeinderatssitzung am Mittwoch standen viele wichtige und Interessante Themen auf der Tagesordnung.
Ein Hauptthema war der Haushalt unserer Gemeinde für 2011. Im Zuge der immer schlechteren finanziellen Lage unserer Gemeinde wird es immer schwieriger Projekte zu realisieren.

Der Bürger mag sich fragen wie trotz der schlechten Haushaltslage solch  rege Bautätigkeit in den letzten drei Jahren stattgefunden hat. Dies ist mit den beiden Konjunkturpaketen zu erklären, welche von der Bundesregierung aufgelegt wurden, um die Zeit der Wirtschaftskrise zu überwinden.
So hat die Gemeinde Marpingen mit einem Zuschuss für viele Maßnahmen in zukunftsfähige und wichtige Projekte investiert.

Ein paar Beispiele

Beispiel Kinderhaus Alsweiler: Hier wurden 1,95 Millionen Euro investiert, sobald im August die Maßnahme abgeschlossen ist.
Ein weiteres Beispiel BiberBurg Berschweiler: Das ehemalige Schullandheim wurde zu einem ökopädagogischen Zentrum ausgebaut, in dem Schulkinder den Umgang mit der Natur und gesundem Essen lernen. Zusammen mit Bund, Land und Gemeinde wurden rund 1,9 Millionen Euro investiert.
Das letzte Beispiel, welches ich nennen möchte, ist die Marienverehrungsstätte im Härtelwald: Auch hier wurde in den letzten Jahren viel Geld in die Hand genommen und investiert. In den kommenden Tagen beginnt dort der nächste Bauabschnitt zur Verbesserung der Erreichbarkeit für Gehbehinderte und ältere Menschen.

Erfolgsprojekte

Alle diese Projekte sind Erfolgsprojekte für unsere Gemeinde und für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger. Marpingen braucht sich nicht hinter Tholey, Illingen oder anderen Gemeinden zu verstecken, wir haben eine tolle Infrastruktur, gute Vereine und noch viel Potenzial für die Zukunft.
Trotz aller Freude über diese Maßnahmen werden die nächsten Jahre sehr schwierige Jahre für die Gemeinde, für den Gemeinderat und natürlich auch für den Bürger.

Die Zukunft

Durch die Schuldenbremse hat sich das Land mit seinen Kommunen verpflichtet jährlich eine gewisse Summe einzusparen. In diesem Jahr muss Marpingen 100.000 Euro einsparen. Dies ist aber erst die Aufwärmphase, nächstes Jahr müssen wir bereits 200.000 zu den diesjährigen 100.000 Euro einsparen. Dies geht die darauffolgenden Jahre immer so weiter bis zum Jahr 2020. Wie genau diese Einsparungen aussehen und wie sie überhaupt realisiert werden können, ist dem Rat noch nicht klar. Wir als SPD haben deshalb gefordert eine sogenannte „Spar- und Strukturkommission“ einzuberufen in der sich intensiv mit den Sparpotenzialen auseinandergesetzt werden muss. Eines ist uns dabei ganz wichtig: Wir wollen den Bürger mit auf diese schwere Reise nehmen und dafür sensibilisieren, dass es in vielen Bereichen nicht mehr so weiter gehen kann wie bisher. Man wird wohl an der einen oder anderen Stelle über Gebührenanpassungen oder Leistungsreduzierungen nachdenken müssen.
Durch das bereits ins Leben gerufene Projekt „GeKo“ hat die Gemeinde schon den ersten Schritt in die Richtung „den Bürger mitnehmen“ gemacht. Deshalb appellieren wir an alle Vereine und Bürgerinnen und Bürger diese Einladungen zu den Veranstaltungen auch anzunehmen, um dort ihre Ideen und Möglichkeiten mit uns und der Gemeinde zu diskutieren. Einen Beschluss oder eine Maßnahme hat man hinter her immer schnell kritisiert, mitwirken ist der Geist der jetzigen Zeit!
Dieses Jahr galt es im Haushalt die Mittel bereit zu stellen, um die oben genannten Projekte aus zu finanzieren. Marpingen investiert somit dieses Jahr nochmal insgesamt 1,485 Millionen Euro.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Kommunalpolitik wird sich in Zukunft wandeln. Sie wird wegkommen müssen von großen Investitionen in Form von Gebäuden, Infrastrukturmaßnahmen und Weiteren, hin zu einer mehr inhaltlichen und nicht immer direkt sichtbaren Politik des Machbaren.

Fünf Punkte kommunalpolitischen Handelns

Die SPD-Fraktion hat sich deshalb folgende fünf Punkte als Leitlinien für die nächste Zeit gegeben:

1.)    Erhalt der bestehenden Infrastruktur

2.)    Nachhaltiges investieren (demographischer Wandel)

3.)    Inhaltliche Optimierung

4.)    Erfüllung der Pflichtaufgaben

5.)    Förderung von bürgerlichem Engagement und Zusammenhalt

In den letzten Monaten stand Marpingen nicht immer positiv in den Schlagzeilen der St. Wendeler-Lokalpresse. Als Krach-Gemeinde wurden wir betitelt, weil wir uns im Gemeinderat oft kontrovers aber immer doch Zielführend um die besten Konzepte stritten und kämpften. Wir als SPD finden, dass dies mitunter eine Aufgabe des Gemeinderates ist, über große Investitionen und auch kleinere Dinge zu streiten. Dies wird auch wohl in Zukunft an der einen oder anderen Stelle so sein, dennoch hat der Rat mit dem einstimmigen Beschluss zum Haushalt gezeigt, dass wir an einem Strang ziehen und oft sogar am gleichen Ende.
In diesem Sinne wünschen wir den Bürgerinnen und Bürgern ein schönes Wochenende.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat