Der stellvertretende Vorsitzende des SPD Ortsvereins Marpingen, German Eckert, gratuliert im Namen des Vorstandes Volker Weber zur neuen Aufgabe bei der Saar-SPD. Der Vorsitzende des Ortsvereins und Chef der Gemeinderatsfraktion wurde in dieser Woche als neuer Pressesprecher der SPD-Saar bestellt.
„Der Vorstand gratuliert ihm ganz herzlich zu dieser neuen Herausforderung und wir wünschen ihm für den weiteren Weg alles Gute.“, so German Eckert.
Volker war bereits seit 2010 im hauptamtlichen Bereich der SPD tätig und betreute dort als Geschäftsführer die Kreisverbände St. Wendel, Saarpfalz und Neunkirchen.
Er ist zudem seit 13 Jahren Mitglied in der SPD und seit 2007 Vorsitzender des größten SPD-Ortsvereins im Kreis St. Wendel. Nach der letzten Kommunalwahl in 2009 übernahm er den Fraktionsvorsitz und leitet seither federführend und erfolgreich das Rot-Rot-Grüne Bündnis.
Zum Ergebnis der Sonntagsfrage im aktuellen Saarlandtrend des Saarländischen Rundfunks erklärt SPD-Landeschef Heiko Maas:
„Die beiden wichtigsten Ergebnisse der aktuellen Sonntagsfrage lauten: Die SPD ist die politisch stärkste Kraft im Land und die Jamaika-Regierung hat keine Mehrheit in der Bevölkerung. Damit setzt sich der Trend der letzten Saarland-Umfrage fort. Der Vorsprung der SPD vor der CDU hat sich noch einmal vergrößert. Nach der Hälfte der Legislaturperiode hat die SPD damit die „Herbstmeisterschaft“ errungen. Und der Herbstmeister hat meistens auch am Ende die Nase vorn. Die CDU hat ihre führende Rolle längst eingebüßt. Die Bürger wollen eine andere Regierung – und zwar unter Führung der SPD. Aus dem Neuanfang mit Kramp-Karrenbauer ist nichts geworden, die CDU steht mit ihr noch schlechter da als vorher. Eine Regierung mit derart wenig Rückhalt in der Bevölkerung wird die großen Probleme des Landes nicht in den Griff bekommen.“ Weiterlesen „[PM-Landtagsfraktion]: HEIKO MAAS: „Herbstmeister: Saar-SPD führende politische Kraft im Land – Kramp-Karrenbauer ohne Mehrheit““→
Auf Einladung der SPD-Abgeordneten Dr. Magnus Jung und Gisela Kolb besuchte die Sportgruppe um den mehrfachen Juniorenweltmeister der Rollstuhlrennfahrer David Scherer (15 Jahre, Marpingen) den Saarländischen Landtag.
Gemeinsam mit ihrem Landestrainer Wolfgang Blöchle und ihren Angehörigen diskutierten die Sportlerinnen und Sportler im Anschluss an eine Führung durch das Landtagsgebäude mit den beiden Abgeordneten und dem Ortsvorsteher aus Marpingen, German Eckert, insbesondere über die Themen Behindertensport und Inklusion in Gesellschaft und Schule.
Zu den SportlerInnen auf dem Foto (erste Reihe, v.l.n.r.): Stefan Strobel, Silbermedaille Marathon in Athen 2004, vielfacher Weltrekordler und internationaler Meister Lea Thome, 2011 4. Platz bei int. dt. Jugend-Meisterschaften Mehrkampf David Scherer, zehnfacher Juniorenweltmeister in Sprint und Mittelstrecke Philipp Jacobs, 2011 int. dt. Jugendmeister Kugelstoßen Tim Jeckel, 2009 Deutsch. Jugendvizemeister Bogenschießen, 2011 4. int. dt. Jugendmeister Mehrkampf, zweifacher Schweizer Vizemeister Sprint und Mittelstrecke Jens-Uwe Schnoor, 3. Platz Dutch Open 2010, 3. Platz int. dt. Jugendmeister Alexandra Strack, 2011 zweifache int. dt. Jugendmeisterin Sprint und Mittelstrecke zweite Reihe, v.l.n.r.: Wolfgang Blöchle, Landestrainer Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Saarland, Gisela Kolb, MdL, Dr. Magnus Jung, MdL, German Eckert, Ortsvorsteher Marpingen
„Die Jugendlichen erbringen eine starke sportliche Leistung, diese wollen wir gerne mit einem Besuch im Saarländischen Landtag anerkennen“, erklärten Magnus Jung und Gisela Kolb.
„Aus der Diskussion haben wir zudem viele Anregungen für unsere politische Arbeit zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erhalten. Wir danken den Jugendlichen für ihren Besuch im Landtag und wünschen ihnen weiter viel Erfolg bei ihrem Sport“.
Die SPD Marpingen weist die Kritik von Wirtschaftsminister Hartmann in der Saarbrücker Zeitung vom 25.08.2011 energisch zurück.
„Die Gemeinde Marpingen war eine der ersten Kommunen mit einem ordentlichen touristischen Konzept, sonst wäre eine solche Förderung von weit über einer Million Euro für den Härtelwald gar nicht genehmigt worden.“, so Volker Weber Fraktionsvorsitzender der Marpinger Sozialdemokraten zu dem Zeitungsartikel in der Saarbrücker Zeitung.
Der ordentliche Landesparteitag findet in diesem Jahr am 20. und 21. Mai in der ATSV Halle in Saarbrücken, Am Lulustein 5 statt. Am 20. Mai beginnt der Landesparteitag um 17 Uhr und am 21. Mai um 9 Uhr. Wer von den unten aufgeführten Delegierten an diesem Termin keine Zeit hat, sollte sich bei Volker Weber Tel. 4116 frühzeitig melden, damit noch Ersatzdelegierte ermittelt werden könne. Gäste und Interessierte sind herzlich eingeladen.
Delegierte:
Werner Laub, Volker Weber, German Eckert, Alexander Astapczyk
Ersatzdelegierte:
Stefan Kunz, Heinz Wendelgaß, Daniel Recktenwald, Harald Thurnes
Der SPD Ortsverein Marpingen bedankt sich bei dem Vorstand für die konstruktive Mitarbeit in diesem Jahr. Wir wünschen unseren Mitgliedern und den Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, besinnliches Fest und ein paar erholsame Feiertage.
Daniel Recktenwald Volker Weber
Pressereferent 1. Vorsitzender
Der Vorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas, rechnet damit, dass Peter Müller nicht mehr lange Ministerpräsident des Saarlandes bleiben wird. Maas: „Die in diesen Tagen aufgetauchten Gerüchte, Müller wolle auf die nächste freiwerdende Richterstelle beim Bundesverfassungsgericht wechseln, sind nicht neu.“ Schon während der Großen Koalition zwischen CDU und SPD sei dies auf bundespolitischer Ebene intern ein Thema gewesen. Weiterlesen „[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: „Maas rechnet mit baldigem Müller – Abgang – Prinzip (Hauptsache weg)““→
Mit scharfer Kritik an der CDU reagiert die SPD Saar auf die Weigerung der Christdemokraten, sich im Bundestag hinter einen SPD-Antrag zur Sicherung der Kohlebeihilfen bis 2018 zu stellen. Die CDU hatte am Donnerstag im Bundestag gegen einen entsprechenden Antrag der SPD gestimmt, in dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, die EU-Pläne zur vorzeitigen Kappung der Kohlebeihilfen abzulehnen.
SPD-Generalsekretär Reinhold Jost: Die CDU fällt den Bergleuten in den Rücken. Damit verlässt die CDU den parteiübergreifenden Konsens, dass die Kohlebeihilfen bis 2018 laufen müssen, um die Sozialverträglichkeit zu sichern. Die saarländischen CDU-Abgeordneten haben sich gegen die saarländischen Bergleute gestellt. Müller muss jetzt erklären auf welcher Seite er steht oder ob er seinen Laden nicht mehr im Griff hat. Fakt ist: Kommen die EU-Pläne zum Zuge, wären betriebsbedingte Kündigungen unausweichlich. Das wäre ein nicht hinnehmbarer Wortbruch gegenüber den saarländischen Bergleuten. Die EU-Pläne müssen gestoppt werden. Sollte sich die EU mit ihrem saarland-feindlichen Plan durchsetzen, trägt vor allem auch die CDU dafür die Verantwortung: Der zuständige deutsche EU-Kommissar Oettinger fehlte bei den entscheidenden Abstimmungsprozessen in der Kommission. Und Angela Merkel lässt es zu, dass die Steinkohlevereinbarung aus dem Jahr 2007 von den eigenen Reihen ausgehöhlt wird.
Wenig verwundert zeigt sich die SPD über den erneuten beklagenswerten Zustand der Jamaika-Koalition und die erkennbare Zerstrittenheit der schwarz-gelb-grünen Regierung. Trotz des Friedensgipfels von Quierschied vor wenigen Tagen seien die Gemeinsamkeiten innerhalb der Koalition lange aufgebraucht, so SPD-Landeschef Heiko Maas mit Verweis auf die aktuelle Ankündigung von Ministerpräsident Müller, die im Koalitionsvertrag auf Druck der FDP festgelegte Flexibilisierung des Ladenschlusses zu kippen.
Heiko Maas: Unabhängig von der Sache ist dies ein erneuter offener Affront gegen den liberalen Koalitionspartner. Die FDP hat nun endgültig nichts mehr zu melden in dieser Regierung. Ohne Abstimmung mit seinem Koalitionspartner hat Müller die letzte verbliebene liberale Forderung aus dem Koalitionsvertrag gekippt. Die FDP ist an ihrer Spitze zu schwach, um sich dagegen wehren zu können. Damit steht die FDP jetzt endgültig nackt da. Das ist keine Koalition, das ist nur noch Konfrontation. Jeder arbeitet gegen jeden, niemand traut dem anderen mehr über den Weg. Jeder Tag länger mit dem Jamaika-Chaos-Club ist ein schlechter Tag für das Saarland.
SPD Gemeindeverband Marpingen 