[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: „EU-Kohlepläne sind saarlandfeindlich – Oettingers Abwesenheit ein Unding“

Als „saarlandfeindlich“ kritisiert SPD-Landeschef Heiko Maas die Pläne der EU-Kommission, die Kohlesubventionen in Deutschland ab 2014 verbieten zu wollen. Maas appellierte an die saarländische Landesregierung sowie an die Bundesregierung, sich mit aller Kraft gegen die EU-Pläne zu stemmen. Die EU-Kommission hatte entschieden, die Kohlesubventionierung schon 2014 und damit vier Jahre früher als von Deutschland geplant auslaufen zu lassen.

Maas kritisierte insbesondere den deutschen EU-Kommissar Oettinger, der in der entscheidenden EU-Sitzung durch Abwesenheit glänzte. Maas: „Es ist ein Unding, wenn ein deutscher EU-Kommissar nicht die deutschen Interessen vertritt, sondern bei einer entscheidenden Besprechung einfach nicht anwesend ist. Oettinger ist seiner Aufgabe offenbar nicht gewachsen.“ „[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: „EU-Kohlepläne sind saarlandfeindlich – Oettingers Abwesenheit ein Unding““ weiterlesen