[Gemeinderatsfraktion] CDU erneut nichtöffentliche Abstimmungsverhältnisse Preis gegeben!

Die SPD-Fraktion kritisiert das Verhalten der CDU scharf auf Kosten der Verschwiegenheit beim Bürger populistisch Punkten zu wollen. Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr hat der Fraktionsvorsitzende der CDU Abstimmungsverhältnisse veröffentlicht, die im nichtöffentlichen Teil des Gemeinderates bzw. des Ausschusses gemacht wurden. „Dies ist ein unhaltbarer Zustand. Uns scheint es so, dass die CDU meint sie wäre beim Kaffeekränzchen und könne munter alles ausplaudern was ihnen zu Ohren kommt.“, so Volker Weber Fraktionsvorsitzender SPD im Rat zu einer Veröffentlichung in den „Marpinger Nachrichten“ durch die CDU.

Die SPD-Fraktion kritisiert schon seit längerem das unfaire Verhalten von Seiten der Opposition innerhalb des Rates. Die SPD im Rat hatte im Ausschuss um eine Vertagung in den Gemeinderat gebeten ohne den Antrag zu empfehlen, da sich die Fraktion noch in weiteren Gesprächen zum Thema „Windelentsorgung“ befindet. „Wir freuen uns aber sehr, dass die CDU von ihrem absurden Windelsack abgekommen ist und wir sie überzeugen konnten, dass ein Tonnenausgleich, bzw. eine kreisweite Lösung sinnvoller ist.“, so Weber weiter. Weiterlesen

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[Gemeinderatsfraktion] Klares Foulspiel der CDU-Fraktion

Die Fairness im Marpinger Gemeinderat lässt leider von Seiten der CDU und vor allem von deren Vorsitzenden Peter Kessler schwer zu wünschen übrig. Die SPD hat sich entschieden die Sitzung nicht platzen zu lassen, obwohl sie wusste, dass nicht alle Ratsmitglieder der Fraktionsgemeinschaft aus SPD, LINKE und Grüne anwesend sind. Wir sehen uns in der Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger einen reibungslosen Ablauf für alle Maßnahmen (Bauanträge, Fristen bei Baumaßnahmen usw.) zu gewährleisten – fernab von irgendwelchen Mehrheiten. Weiterlesen

[Gemeinderatsfraktion] Müllgebühren und Windelsack

Wieder auf der Tagesordnung stand das Thema Müllgebühren des EVS. Mittlerweile haben alle Haushalte das Informationsheftchen des EVS erhalten und können ableiten, was die neue Tarifstruktur bedeutet.
Die SPD Fraktion findet wie die CDU (hier herrscht Konsens), dass gerade die Haushalte entlastet werden müssen in denen pflegebedürftige Personen leben und Familien mit Kindern. Nur mit einem einfachen Beistellsack, von der CDU auch noch Windelsack genannt, ist es unserer Meinung nach nicht getan. Dieser Sack, so sieht es die SPD im Rat, produziert mindestens drei Probleme: Weiterlesen

[Gemeinderatsfraktion] Vereinshaus Marpingen

In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde auch wieder, wie in den Marpinger Nachrichten, von Seiten der CDU der Umbau des Vereinshauses in Frage gestellt. Wir als SPD betonen nochmals, dass wir weiterhin mit dem Bürgermeister hinter diesem Projekt stehen. Wir werden nachdem der Kindergarten nach Alsweiler umgezogen ist einen Innenumbau vornehmen müssen. Hierzu ist es dringend erforderlich einen Runden Tisch mit den betreffenden Vereinen zu gründen um gegenseitig die Vorstellungen und die Machbarkeiten auszutauschen. Weiterlesen

[GR-Fraktion] Diskussionen um den Haushalt 2010

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den letzten Wochen lesen Sie viel über den Haushalt 2010. Vieles was dort beschrieben wird ist zum Teil reine Stimmungsmache gegen die Mehrheitsfraktionen. In den letzten Wochen haben wir uns als SPD bewusst zurückgehalten und eher verhalten auf die Anschuldigungen in den Marpinger Nachrichten reagiert.
Nur jetzt, wo sich alles scheinbar etwas beruhigt hat, wollen wir unsere Sicht der Dinge darlegen um endlich auch einen Schlussstrich unter diese Miesmacherei zu setzen.

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[GR-Fraktion] Besuch der Baustellen in Berschweiler

Biberburg – Biber Berti überzeugt

Diese Woche machte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Weber mit dem Ortsvorsteher Edwin Wagner und dem 1. Beigeordneten Dr. Alfred Neis ein Bild von den Bauvorhaben in Berschweiler.
Begleitet wurde das Trio von dem Fachbereichsleiter Ingolf Strass.

Erste Station war die Biberburg in Berschweiler. Ein Vorzeigeprojekt guter Investition. Dieses SPD-Projekt gefördert durch das Land wird eine Erfolgsgeschichte für Marpingen. Zwar sieht es noch sehr nach Baustelle im Umfeld des Schullandheimes aus, aber das Innenleben hat schon gestalt angenommen.

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Volker Weber zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Volker WeberAuf der letzten Sitzung der SPD Fraktion diese Woche wurden die Personalien für die neue Legislatur geregelt. Neben der Besetzung der Ausschüsse befasste sich die SPD Gemeinderatsfraktion mit der Neuwahl des Fraktionsvorstandes.

Als Fraktionsvorsitzender wurde der angehende Politikwissenschaftler Volker Weber (25) vorgeschlagen und einstimmig von den Fraktionsmitgliedern gewählt. Seine Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig gewählt. Diese sind: René Rohner (Urexweiler), Stefan Kunz (Marpingen), Edwin Wagner (Berschweiler), Hans Werner Hoffmann (Alsweiler).

Volker Weber dankte Fredi Neis, der lange Jahre die Fraktion führte für sein außerordentliches Engagement für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde Marpingen. Alfred Neis gehört weiterhin der Fraktion im Gemeinderat an und wird mit Rat und Tat dem neuen Vorsitzenden zur Verfügung stehen. Weber verwies ebenfalls auf die knappe linke Mehrheit im Rat mit SPD, Grünen und Linken. „Wir werden alles daran setzen mit diesem Wählerauftrag eine gute Politik für die Marpingerinnen und Marpinger zu machen. Wir werden weiterhin die guten Gespräche zwischen SPD, Grünen und Linken fortsetzen.“, so Weber abschließend.