[PM-Landtagsfraktion]: HEIKO MAAS: „Herbstmeister: Saar-SPD führende politische Kraft im Land – Kramp-Karrenbauer ohne Mehrheit“

Zum Ergebnis der Sonntagsfrage im aktuellen Saarlandtrend des Saarländischen Rundfunks erklärt SPD-Landeschef Heiko Maas:

„Die beiden wichtigsten Ergebnisse der aktuellen Sonntagsfrage lauten: Die SPD ist die politisch stärkste Kraft im Land und die Jamaika-Regierung hat keine Mehrheit in der Bevölkerung. Damit setzt sich der Trend der letzten Saarland-Umfrage fort. Der Vorsprung der SPD vor der CDU hat sich noch einmal vergrößert. Nach der Hälfte der Legislaturperiode hat die SPD damit die „Herbstmeisterschaft“ errungen. Und der Herbstmeister hat meistens auch am Ende die Nase vorn. Die CDU hat ihre führende Rolle längst eingebüßt. Die Bürger wollen eine andere Regierung – und zwar unter Führung der SPD. Aus dem Neuanfang mit Kramp-Karrenbauer ist nichts geworden, die CDU steht mit ihr noch schlechter da als vorher. Eine Regierung mit derart wenig Rückhalt in der Bevölkerung wird die großen Probleme des Landes nicht in den Griff bekommen.“ Weiterlesen „[PM-Landtagsfraktion]: HEIKO MAAS: „Herbstmeister: Saar-SPD führende politische Kraft im Land – Kramp-Karrenbauer ohne Mehrheit““

Linke Mehrheit im Gemeinderat

Eine linke Mehrheit hat im Gemeinderat Marpingen die absolute Mehrheit der CDU gebrochen. Die SPD konnte im Gemeinderat ihre Sitzanzahl halten und hat keinerlei einbußen zu verzeichnen. Hingegen hat die CDU 3 Sitze verloren. Der Gemeinderat Marpingen wird sich in Zukunft wie folgt zusammensetzen: 16 CDU, 14 SPD, 2 Linke, 1 Grüne.
Volker Weber, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Marpingen, findet Angebot der CDU Urexweiler und Peter Keßler lächerlich. Peter Keßler erklärt auf seiner Internetseite mit den Grünen regieren zu wollen. Jeder der die CDU in Marpingen kennt, weiß dass die CDU absolut nicht Koalitionsfähig ist. In den letzten Jahren hat die CDU eher mit mangelnder Kooperation und „Basta-Politik“ geglänzt. „Eine Kooperation mit CDU und Grünen ist eigentlich absurd. Die Grünen stehen eher der SPD, also uns nahe, als der CDU. Peter Keßler verkennt die Zeichen der Zeit und will einfach nicht die Entscheidung der BürgerInnen aktzeptieren, dass die CDU keine Mehrheit mehr stellen soll. Die CDU ist der größte Verlierer dieser Kommunalwahl. Saarlandweit hat sie starke Einbußen verkraften müssen. Auch im Kreistag hat die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten herbe Verluste einfahren müssen!“, so Volker Weber.

Die SPD wird die Chance der linken Mehrheitsverhältnisse im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nutzen. „Wir sehen dies als klaren Auftrag der Wählerinnen und Wähler, dass die CDU keine absolute Regierungsmehrheit mehr erreicht hat.“, so der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Marpingen Volker Weber.