Europawahlkampf eröffnet

Letzte Woche wurde beim Besuch von Sigmar Gabriel offiziell der Europawahlkampf von Jo Leinen gestartet. An dem Tag stellte Jo Leinen sein „Junges Team“ und sein Wahlkampfmobil vor.
Auch die Marpinger Jusos unterstützen unseren EU-Abgeordneten bei der Wahl.

Saarland bei Innovationen Schlusslicht

Als erschreckend bewertet SPD-Landeschef Heiko Maas die Studie der Bertelsmann-Stiftung, die dem Saarland bei den Rahmenbedingungen für Investitionen gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern den letzten Platz im Bundesvergleich zuweist.

Heiko Maas: „Das Ergebnis der Bertelsmann-Studie ist eine schallende Ohrfeige für die Wirtschaftspolitik der CDU-Landesregierung. Unter einer SPD-geführten Landesregierung werden Investitionen und Innovationen wieder Vorfahrt bekommen. Wir brauchen nach zehn Jahren ohne nennenswerte Ansiedlungserfolge endlich wieder einen Investitionsschub für unser Land. Die SPD wird die Rahmenbedingungen für Innovationen, Forschung und Ansiedlungen verbessern, um damit Arbeitsplätze im Land zu halten und neue zu schaffen. Die Industrie- und Innovationspolitik muss endlich wieder den Stellenwert bekommen, der ihr zusteht. Es muss Schluss sein mit dem Abwarten, Zaudern und Zögern á la Müller. Wir können uns keine Schlusslicht-Politik mehr leisten. Gerade im Angesicht der Finanz- und Wirtschaftskrise müssen wir entschlossen handeln. Die Vernetzung von universitärer Forschung und industrieller Produktion wird einer der Schwerpunkte einer SPD-geführten Landesregierung werden. Wir machen’s.“

Mehr Infos:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,616260,00.html