Erfolgreicher Auftakt der SPD-Kandidaten zur Landratswahl St. Wendel und zur Bürgermeisterwahl in Oberthal

Am Montag Abend fand in der Bliestalhalle in Oberthal die Wahl des Kandidaten für die Landratswahl sowie die Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinde Oberthal statt.

Zuerst  wurde  die Vollversammlung zur Wahl des SPD-Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Oberthal abgehalten. Hier wurde unser Genosse Hans-Peter Wack aus Steinberg-Deckenhardt einstimmig als Kandidat für die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Oberthal gewählt. Wir wünschen ihm gutes Gelingen im Wahlkampf.

Nach Hans-Peter Wacks erster Wahlkampfrede wählte die Vollversammlung Herrn Dr. Magnus Jung zum SPD-Kandidaten für die Landratswahl im Kreis St. Wendel.
Der SPD Kreisvorstand hatte Dr. Magnus Jung im Vorfeld einstimmig als Kandidaten vorgeschlagen. In seiner Vorstellungsrede hatte sich Dr. Magnus Jung unter anderem für die Themen wie die Erweiterung erneuerbarer Energien, hier wurde durchgesetzt dass sich Gemeinden auch an neuen Anlagen beteiligen können, die Einbindung von Senioren in die Gesellschaft, diese dürfen nicht vergessen werden, sowie die Stärkung der bäuerlichen Landwirtschaft, Förderung lokaler Produkte in einer globalisierten Welt,  auf die Fahne geschrieben. Als Landrat möchte er das Projekt Nationalpark Saar Hunsrück weiter voran treiben. Auch die Förderung des Handwerkes, des wirtschaftlichen Rückrades im Kreis St. Wendel, möchte er stärken, sowie den recht jungen Tourismus in der Region. Insgesamt möchte er den Strukturwandel in unserer Region vorantreiben (z.B. schnelles Internet, Stärkung der Kommunen), so dass am Ende die Menschen die hier Leben davon profitieren.

Und dies sind nur einige Themen!

Wir wünschen unserem Dr. Magnus Jung gutes Gelingen und werden ihn, beim bevorstehenden Wahlkampf , tatkräftig unterstützen.
Die Vollversammlung des Landkreises St. Wendel erfreute sich reger Teilnahme. Auch der Marpinger Ortsverein war zahlreich vertreten. Die SPD steht zusammen und geschlossen hinter ihrem Kandidaten.

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Heiko Maas in Alsweiler: Volles Haus und beste Stimmung beim Heringsessen

 

Auf ein volles Haus und beste Stimmung traf  SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas beim politischen Heringsessen der SPD in Alsweiler. Über 150 Gäste waren gekommen, um Maas zu hören. Insgesamt kamen damit mehr als 700 Besucher zu den Heringsessen der SPD im Landkreis St. Wendel. Mit guten Umfragen im Rücken stimmte Maas sein Publikum auf die Landtagswahl am 25. März ein. Nach dem Scheitern der CDU mit Jamaika brauche das Saarland einen politischen Neuanfang. Die CDU habe in ihrer Regierungszeiten die Schulden verdoppelt und gebe dennoch zu wenig für Bildung aus. Ein aufgeblähter Regierungsapparat sowie die Verschwendung von Steuergeldern bei Gondwana und beim vierten Pavillon stünden für diese Fehlentwicklungen. Die Ministerpräsidentin selbst trage die Verantwortung dafür.

Die SPD stehe für Sparsamkeit in der Regierung, die Einführung der Vermögenssteuer, den gesetzlichen Mindestlohn, Begrenzung der Leiharbeit und mehr Qualität in den Schulen. Das land brauche in der jetzigen Notlage eine stabile und realistische Regierung. Wer jetzt die Linke wähle unterstütze daher letztlich die CDU.

[Gemeinderatsfraktion] SPD beantragt Satzungsänderung zur Vergnüngungssteuer

Für die kommende Gemeinderatssitzung hat die SPD-Fraktion im Marpinger Rat folgenden Tagesordnungspunkt beantragt:

„Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Marpingen.“

Hintergrund dieses nicht alltäglichen Antrages ist, dass immer mehr Anfragen die Kommunen erreichen neue Spielhallen mit Automaten errichten zu dürfen. Die Gemeinde Marpingen hat wie alle anderen Kommunen kaum eine Handhabe diese Hallen im Genehmigungsverfahren abzulehnen. Nichts desto trotz kann es nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, wie auch der Politik sein eine unendliche Anzahl solcher „Spielhöllen“, wie sie umgangssprachlich genannt werden, vor Ort zu zulassen. In vielen saarländischen Kommunen häufen sich die Beschwerden von Anwohnern und Bürger die in der nähe einer solchen Spielstätte wohnen und wir hoffen, dass durch die Anhebung dieses Steuersatzes es nicht mehr sehr lukrativ ist, solche Spielautomaten in einer Spielhalle aufzustellen.
Ausdrücklich möchte die SPD-Fraktion feststellen, dass sich für Gaststätten mit ein oder zwei Automaten nichts ändert und es sich nicht verteuert. Es geht der SPD lediglich um die großen Spielhallen, wie sie zum Beispiel in St. Wendel und Neunkirchen zu Hauf entstanden sind.

Die SPD-Fraktion hofft hier ordentlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu handeln und würde sich freuen, wenn der Antrag auf breite Zustimmung im Marpinger Rat am kommenden Mittwoch stoßen würde.

AWO-Vorstand Marpingen neu gewählt!

In der letzten Woche wählte der Ortsverein Marpingen der AWO einen neuen Vorstand. Der langjährige Vorsitzende Robert Bonner kandidierte aus altersgründen nicht erneut. Sein Nachfolger Harald Thurnes wurde einstimmig in der Mitgliederversammlung gewählt. Stellvertreter wurde unser Bürgermeister Werner Laub. Volker Weber wurde zum Schriftführer bestellt und German Eckert kandidierte als Beisitzer.
Die AWO ist eine wichtige Institution für unseren Ort. Sie betreibt das Seniorenzentrum Residenz zur Alten Mühle, daher ist es auch wichtig vor Ort einen starken und schlagkräftigen AWO-Ortsverein zu haben, der die Interessen auf Kreis- und Landesebene für Marpingen mit vertritt. Mit Harald Thurnes hat die AWO einen Vorsitzenden mit langjähriger politischer und gewerkschaftlicher Erfahrung. Wir wünschen dem neuen Vorstand für die Zukunft alles gute und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle unserers Ortes.

SPD Ortsverein dankt Robert Bonner

Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins dankt Robert Bonner für die langjährige und kontinuierliche Arbeit für die Arbeiterwohlfahrt in unserem Ort. Er hat wie kein anderer vor ihm die AWO so sehr geprägt. Robert Bonner, der bereits schon über 50 Jahre Mitglied in der SPD ist, hat viel für Marpingen und die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Dafür möchte der Vorstand Robert Bonner herzlichst danken.

 

[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: „Maas rechnet mit baldigem Müller – Abgang – Prinzip (Hauptsache weg)“

Der Vorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas, rechnet damit, dass Peter Müller nicht mehr lange Ministerpräsident des Saarlandes bleiben wird. Maas: „Die in diesen Tagen aufgetauchten Gerüchte, Müller wolle auf die nächste freiwerdende Richterstelle beim Bundesverfassungsgericht wechseln, sind nicht neu.“ Schon während der Großen Koalition zwischen CDU und SPD sei dies auf bundespolitischer Ebene intern ein Thema gewesen.

Dr. Magnus Jung für weitere 2 Jahre wiedergewählt

Auf der ordentlichen Kreiskonferenz des SPD Kreisverbandes St. Wendel am 04.09.2010 in Primstal wurde Dr. Magnus Jung mit 89 der 102 Delegierten (entspricht: 87%) als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Aus dem SPD Ortsverein Marpingen wurde Volker Weber mit 96,9 % der Stimmen zum Schriftführer gewählt, damit sind wir auch auf Kreisebene gut vertreten und können die Interessen von Marpingen besser integrieren. Im Rahmen der Antragsberatung sind zahlreiche Anträge zu den Themen Bildung, Rente mit 67, Afghanistaneinsatz und Fluglärm beraten worden.

Leitantrag „Bildungspolitik

Die SPD im Kreis St. Wendel lehnt das von Bildungsminister Kessler vorgesehene „5. Grundschuljahr“ ab, weil wir darin keine substanzielle Verbesserung auf dem Weg zum gemeinsamen Lernen sehen.

[PM-Landtagsfraktion] Heiko Maas: Gratulation an Hannelore Kraft

SPD-Landeschef Heiko Maas hat der neuen Ministerpräsident von NRW, Hannelore Kraft, zu ihrer Wahl gratuliert.

Heiko Maas:

„Ich gratuliere Hannelore Kraft herzlich zu ihrer Wahl als Ministerpräsidentin und Regierungschefin von NRW. Hannelore Kraft ist die richtige Frau für dieses Amt. NRW hat jetzt die Chance auf einen echten Politikwechsel.

Die neue rote-grüne Regierung von NRW steht für eine sozial gerechte und nachhaltige Politik. Damit wird dem Wählerwillen Rechnung getragen. Die neue NRW-Regierung ist damit auch das kraftvolle Kontrastprogramm zur zerstrittenen schwarz-gelben Regierungskoalition in Berlin und der unsozialen Merkel-Westerwelle-Politik. Jetzt gilt es, die unsoziale schwarz-gelbe Politik im Bundesrat zu stoppen und sozialdemokratische Inhalte durchzusetzen.

Das Modell NRW, das auf Kooperation statt auf Konfrontation mit anderen Parteien angelegt ist, bedeutet auch: Inhalte werden in Zukunft viel stärker in den Vordergrund rücken als das reine politische Lagerdenken. Das ist auch eine Chance für die parlamentarische Demokratie.“

Mangelnder Kooperationswille…

… ist so ein weiteres Stichwort, welches von dem Fraktionsführer der CDU öfter uns gegenüber in den Mund genommen wird.
Wir wollen nur mal daran erinnern, dass die CDU in den letzten 5 Jahren ihrer Macht in Marpingen nie, aber wirklich nie die SPD versucht hat mit einzubinden.
Ich erinnere nur an jene Sitzung, in der der Schulneubau beschlossen werden sollte. Die CDU hat es kurzfristig ohne große Erläuterungen in die Sitzung aufgenommen und uns vor vollendete Tatsachen gestellt. Ohne, dass die Fraktion der SPD darüber nur Ansatzweise hätte beraten können. Und genau derjenige wirft uns jetzt mangelnde Kooperationsbereitschaft vor.
Ich sage es hier nochmals öffentlich als Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, wenn die CDU auf mich zukommt, verweigere ich mich bestimmt keinem Gespräch. – Nur bisher ist von Seiten der CDU-Führung auf Gemeinde- wie auch Fraktionsebene kein Versuch unternommen worden mit uns Gespräche zu führen.

[GR-Fraktion] Diskussionen um den Haushalt 2010

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in den letzten Wochen lesen Sie viel über den Haushalt 2010. Vieles was dort beschrieben wird ist zum Teil reine Stimmungsmache gegen die Mehrheitsfraktionen. In den letzten Wochen haben wir uns als SPD bewusst zurückgehalten und eher verhalten auf die Anschuldigungen in den Marpinger Nachrichten reagiert.
Nur jetzt, wo sich alles scheinbar etwas beruhigt hat, wollen wir unsere Sicht der Dinge darlegen um endlich auch einen Schlussstrich unter diese Miesmacherei zu setzen.

Einladung zur Vorstandssitzung

Tag: Mittwoch, den 19.05. 2010

Ort: Alte Mühle

Uhrzeit: 18:30 Uhr

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Aktuelles aus der Kommunalpolitik
3. Jaques Bistro (Raumfrage)
4. Zukunftsprogramm der SPD Marpingen (Wahlprogramm)
5. Mitteilungen und Anfragen

Mit Freundlichen Grüßen

Volker Weber                                     Daniel Recktenwald

1. Vorsitzender                                    Pressereferent